Allgemeinen Geschäftsbedingungen

der "S3C Systems UG (haftungsbeschränkt)", Untere Straße 29b, 83416 Saaldorf-Surheim, Deutschland (in Folge "S3C" genannt)

für die kommerzielle Nutzung der Dienst- und Serviceleistungen auf dem Webportal www.lunchpin.com und allen davon abgeleiteten Produkten.

Version vom 01. Oktober 2010

1. Präambel

1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die "S3C" für Unternehmen (in Folge kurz "Kunden" genannt) Informationsdienstleistungen, EDV-Dienstleistungen, Verkaufsförderungs- bzw. Werbekampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und Offlinebereich.

1.2. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (“AGB”) gelten für sämtliche Verträge (auch Gratiseinträge), die zwischen der "S3C" und dem Kunden zustande kommen.
Entgegenstehenden AGBs des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

1.3. Außendienst- oder Redaktionsmitarbeiter haben keine Vollmacht abweichende Vereinbarungen zu schließen oder wie auch immer geartete zusätzliche Zusagen zu machen.

1.4 "Lunchpin" ist ein Produkt und Markenzeichen der "S3C Systems UG (haftungsbeschränkt)".

2. Vertragsgegenstand

2.1 "lunchpin" ist ein datenbankgestützter Informationsdienst für die Aufnahme, Verwaltung und Anzeige von Informationen zu Unternehmen, Produkten und Dienstleistungen. Registrierte Unternehmen können selbst Informationen und Angebote eingeben und aktualisieren. Der Zugriff auf den Dienst und dessen Daten erfolgt webbasiert und mittels mobiler Geräte. Die Anzeige erfolgt in textueller und grafischer Form und mit Hilfe geographischer Angaben auch auf einer entsprechenden digitalen Karte.

2.2 "S3C" stellt den Dienst "lunchpin" sowie dessen Anwendungen und Daten auf Basis der jeweils aktuellen und gültigen rechtlichen, technischen und ökonomischen Umwelt des Internets zur Verfügung.

3. Vertragsleistung

3.1 Die Nutzung von "lunchpin" durch ein Unternehmen erfordert eine kostenlose Registrierung. Alle Registrierungen werden vor einer Freischaltung redaktionell geprüft. Diese Überprüfung kann bis zu 10 Tage in Anspruch nehmen. Während dieser Zeit steht es "S3C" frei dem "Kunden" bereits Zugriff auf die Funktionen innerhalb des geschützten Mitgliederbereichs zu gewähren. Die Informationen und Daten, die der "Kunde" eingibt, werden jedoch frühestens mit der Freigabe der Registrierung durch "S3C" veröffentlicht. Der "Kunde" hat kein Anrecht auf die Annahme seiner Registrierung. Erst mit der Freigabe der Registrierung durch „S3C“ entsteht ein entsprechendes Vertragsverhältnis.

3.2 Der Kunde kann im Rahmen der Nutzung von "lunchpin" zwischen verschiedenen Leistungspaketen mit unterschiedlichem Umfang wählen. Ein Wechsel zwischen den Leistungspaketen ist grundsätzlich möglich, kann jedoch mit Gebühren verbunden sein. Mit einem Wechsel verbundene Kosten werden dem Kunden vor dem entsprechenden Wechsel angezeigt und müssen von diesem bestätigt werden.

3.3 Der Kunde verwaltet und pflegt seine Unternehmensdaten, Informationen sowie Angebote und Dienstleistungen selbst in einem eigenen geschützten Mitgliederbereich mittels der dafür vorgesehenen Eingabeformulare und -felder.

3.4 Kundendaten sowie alle Daten von "lunchpin" werden auf Servern der "S3C" oder entsprechenden Servern von Dienstleistern gespeichert und primär über Computernetzwerke verfügbar gemacht.

3.5 Eventuell vorhandene, initiale Firmendaten und Informationen wurden sorgfältig recheriert, "S3C" übernimmt jedoch keine Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten. Unternehmen, deren Informationen durch "S3C" eingetragen wurden, können die Korrektur oder Entfernung der betreffenden, vorhandenen Daten innerhalb von 10 Werktagen schriftlich beantragen. Eine Anpassung der Daten über den Rahmen eines einfachen, kostenlosen Leistungspakets hinaus besteht nicht.

4. Pflichten und Aufgaben der "S3C"

4.1 "S3C" ist bestrebt die generelle Verfügbarkeit des Dienstes "lunchpin" zu ermöglichen sowie regelmässige Aktualisierung der zur Verfügung gestellten Daten zu ermöglichen.

4.2 "S3C" ist berechtigt jederzeit erforderliche Wartungsarbeiten am Dienst, den Servern und der Infrastruktur vorzunehmen sowie Updates durchzuführen. Dadurch bedingte, zeitweise Ausfälle der Dienste und Leistungen berechtigen nicht zur vorzeitigen Kündigung des Vertrages, Rückvergütung oder zur Geltendmachung von Schadensersatz. "S3C" wird versuchen "Kunden" rechtzeitig über entsprechende Massnahmen zu informieren.

4.3 "S3C" ist nicht verantwortlich für Inhalte, Links und Angebote des "Kunden" die dieser auf "lunchpin" einstellt und veröffentlicht.

4.4 "S3C" ist nicht verantwortlich für die Übertragungsgwege zwischen dem Dienst und den Geräten.

4.5 "S3C" übernimmt keine Haftung für die unberechtigte Nutzung der bereitgestellten Daten durch Dritte.

5. Pflichten und Aufgaben des Kunden/Inserenten

5.1 Der "Kunde" ist allein für die Richtigigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit der eigenen Einträge und der selbst erstellten Daten und der daraus generierten Daten verantwortlich.

5.2 Der "Kunde" versichert keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder diskriminierenden Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Sperrung des Zugangs sowie die Löschung aller Daten ohne Anrecht auf Kostenrückerstattung.

5.3 Der „Kunde“ versichert keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens- und Patentrechte zu verletzten. Bei Zuwiderhandlung erfolgt eine Sperrung des Zugangs sowie die Löschung aller Daten ohne Anrecht auf Kostenrückerstattung.

5.4 "S3C" behält sich das Recht vor Einträge, bei Vorliegen wichtiger Gründe oder bei Zweifeln an der Rechtmässigkeit von Einträgen diese, ohne Angabe von näheren Gründen, abzulehnen oder wenn "S3C" erst nach der Eintrag davon Kenntnis erlangt entsprechende Einträge zu sperren oder zu entfernen. Die Geltendmachung weitergehender Schäden bleibt davon unberührt.

5.5 Der "Kunde" stellt "S3C" von allen wie auch immer gearteten Ansprüchen aus Rechtsverletzungen die der "Kunde" verursacht frei. Der Kunde hat „S3C“ schad- und klaglos zu halten.

6. Vertragslaufzeit

6.1 Verträge über Kostenpflichtige Leistungspakete haben grundsätzlich, sofern nicht anders vereinbart, eine Laufzeit von einem Jahr, beginnend ab der Freischaltung der Registrierung durch "S3C".

6.2 "S3C" kann den Vertrag schriftlich per Email, Brief oder Fax ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Jahres kündigen.

6.3 "Kunden" können den Vertrag schriftlich per Brief oder Fax sowie über eine entsprechende Funktion in Ihrem Account ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Jahres kündigen.

6.4 Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich nach Ablauf der 12 monatigen Laufzeit automatisch um weitere 12 Monate zu den dann, für das jeweilige Leistungspaket, geltenden Konditionen.

6.5 Sofern der "Kunde" kostenpflichtige Leistungen kündigt, steht es "S3C" frei die kostenlosen Leistungen weiterhin zu erbringen.

6.6 Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

7.1 Die Registrierung sowie kostenlose Leistungspakete sind kostenfrei. Darüber hinausgehende kostenpflichtige Leistungen werden laut aktueller Preisliste und Auszeichnung dem "Kunden" in Rechnung gestellt. Eine Freischaltung der kostenpflichtigen Leistungen erfolgt erst nach Zahlungseingang.

7.2 Die Rechnungslegung erfolgt immer jährlich im Voraus. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

7.3 Als Zahlungsart steht grundsätzlich, sofern nicht anders vereinbart, die Überweisung auf eines der Konten der "S3C" zur Verfügung. Je nach Verfügbarkeit steht auch die Bezahlung mittels Paypal auf eines der angegebenen Paypal-Konten der "S3C" zur Verfügung. Bei Zahlung mittels Paypal kann es zu zusätzlichen Überweisungskosten kommen, die durch den "Kunden" zu tragen sind.

7.4 Sofern nicht anders vereinbart sind Rechnungen innerhalb 10 Tagen ohne Abzug zu zahlen.

7.5 Bei Zahlungsverzug ist "S3C" berechtigt, Zinsen in Höhe von jährlich 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen, es sein denn, "S3C" weist einen höheren oder der "Kunde" einen niedrigeren Schaden nach.

7.6 Bei Zahlungsverzug ist "S3C" berechtigt, den jeweiligen "Kunden"-Zugang zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.

7.7 „S3C“ ist nicht verantwortlich und übernimmt keine Haftung für die direkten oder indirekten Folgen einer Sperrung eines Kundenzugangs.

8. Nutzungsrechte

8.1 Daten werden von "S3C" im System gespeichert und verarbeitet und im Einklang mit dem deutschen Datenschutzgesetz bzw. entsprechender ausländischer Vorschriften genutzt.

8.2 "S3C" ist berechtigt diese Daten uneingeschränkt zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

8.3 Urheber- und sonstige Leistungsschutzrechte der "S3C" am Dienste, den Anwendungen und den Daten blieben durch die Erbringung der Leistungen unberührt. Der Kunde erhält keinerlei weitergehende Nutzungsrechte.

9. Gewährleistung

9.1 "S3C" übernimmt Gewähr für die generelle Verfügbarkeit des Dienstes und die Abrufbarkeit der Daten und wird Störung und Fehler insbesondere bei kostenpflichtigen Leistungen innerhalb der erforderlichen Frist beseitigen. Keine Gewähr wird für unerhebliche Beeinträchtigungen, die weder den Gebrauch noch die Darstellung der Informationen des Dienstes betreffen geleistet. Gewährleistungsansprüche bei kostenpflichtigen Einträgen sind zunächst auf Nachbesserungsansprüche beschränkt.

9.2 "S3C" übernimmt keine Gewähr für nicht verschuldete Fehler wie z.B. Störungen und Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets sowie für Daten und Informationen die durch "Kunden" selbst eingetragen werden.

9.3 Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit müssen innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme angezeigt werden, da andernfalls die Gewähr ausgeschlossen wird.

10. Haftung

10.1 Die "S3C" haftet hinsichtlich aller erbrachten Leistungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für das Vorliegen zugesicherter Eigenschaften. Bei kostenpflichtigen Diensten darüber hinaus in Fällen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie aus Unmöglichkeit sofern mit deren Eintritt bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Diese Haftung wird auf den jeweiligen Auftragswert begrenzt. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

10.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

11.Leistungsänderung

11.1 Ändern sich technische, rechtliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingung für die Erbringung der Dienste und wird "S3C" dadurch die Erbringung der vertragsgemäßen Leistung wesentlich erschwert, ist "S3C" berechtigt die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

12. Sonstiges

12.1 Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von "S3C".

12.2 Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.

12.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Vertriebsleitung.

12.3 Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird der Vertrag im ganzen hiervon nicht berührt.

12.4 Die Datenschutzerklärung von "lunchpin" ist in der aktuellen Version unter dem Punkt „Datenschutz“ auf der jeweiligen Webseite von „lunchpin“ abrufbar.

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